Expo-Projekte: NEXPO & X27 machen weiter!

Die schweizweite Expo-Initiative NEXPO und ihre Partnerinitiative X27 haben gemeinsam den Grundsatzentscheid gefällt, das Projekt für eine nächste Landesausstellung konsequent fortzuführen. Die kreativen Inhalte, welche als Basis für die Bewerbung dienen, werden somit weiterentwickelt. Grund für diesen klaren Entscheid ist die positive Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen (LaFG). Darin bekräftigt eine klare Mehrheit ihr Bekenntnis zur Durchführung einer nächsten Schweizer Landesausstellung. Die Mehrheit der Kantone verlangt, dass der Bund 50 % der Kosten übernimmt.

Im Juni 2025 startete der Bundesrat eine Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen (LaFG). Dies nachdem eine Motion ihn dazu aufgefordert hatte, den Zeitplan für die nächste Landesausstellung zu straffen. Dabei sorgte der Bundesrat bei vielen politischen AkteurInnen sowie bei den Initiativen für eine nächste Landesausstellung für grosse Irritationen. Denn zeitgleich mit der Eröffnung der Vernehmlassung gab der Bundesrat bekannt, dass er auf eine finanzielle Förderung einer Landesausstellung in den 2030er-Jahren verzichten wolle – dies aufgrund der schwierigen Finanzlage des Bundes. Nach der Auswertung aller Vernehmlassungsantworten zeigt sich nun, dass eine Mehrheit diese Haltung des Bundesrates nicht unterstützt.

Vernehmlassung: Mehrheit kritisiert den Entscheid des Bundes

„Es erscheint widersprüchlich, gleichzeitig ein Gesetz zur Förderung von Landesausstellungen in Vernehmlassung zu geben und eine konkrete Durchführung im vorgesehenen Zeitraum auszuschliessen“, schreibt der Städteverband. Auch die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) kritisiert, dass der Bundesrat auf eine finanzielle Unterstützung einer Landesausstellung bis Ende der 2030er-Jahren verzichten will. Fast alle Befragten finden, dass der Bund 50% der Kosten einer Landesausstellung übernehmen müsse, da sonst gar keine Landesausstellung möglich sei. Schliesslich weisen mehrere Akteure darauf hin, darunter auch politische Parteien, dass es eigentlich Sache des Parlaments wäre, die Finanzentscheidung zu treffen, und nicht die des Bundesrates. Sie bitten den Bundesrat, dem Parlament zeitnah einen Finanzierungsvorschlag vorzulegen.

Landesausstellung geht weiter, Bundesrat muss seine Haltung überarbeiten

«Mit der Vernehmlassung erhält der Bundesrat das klare Signal, die nächste Landesausstellung konsequent voranzutreiben», so Corine Mauch, Stadtpräsidentin von Zürich und NEXPO-Vereinspräsidentin. An einer Sitzung am Freitag hat der Vorstand, dem Vertretungen der zehn grössten Schweizer Städte sowie ein Delegierter von X27 angehören, beschlossen, das Projekt ohne Wenn und Aber fortzuführen. « Ein Abbruch der Arbeiten wäre nach dieser Vernehmlassung offensichtlich falsch und würde bei den Landesausstellungsinitiativen die umfangreichen Vorarbeiten der letzten zehn Jahre zunichte machen», erklärt Mathias Müller, Stadtpräsident von Lichstensteig und Delegierter von X27 im NEXPO Vorstand. Zusammen mit der „Parlamentarischen Gruppe Landessausstellung“ und den anderen Initiativen wird man darauf hinwirken, dass der Bundesrat die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung in den Gesetzesentwurf integriert und den weiteren Fahrplan für eine Durchführung der Expo Anfang der 2030er-Jahre mit hälftiger Finanzierung durch den Bund aufzeigt. Repräsentative Umfragen zeigen, dass sich auch eine Mehrheit der Bevölkerung eine Landesausstellung wünscht. Dies vor allem zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts über alle Sprachregionen hinweg.

Für Rückfragen:

Christina Hanke, Geschäftsführerin NEXPO, christina@nexpo.ch, 079 695 16 35

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